Rechtsprechung
LAG Berlin, 11.12.1998 - 6 Sa 90/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhergruppierung eines als pädagogische Unterrichtshilfe an Sonderschule für geistig Behinderte im Ostteil Berlins Beschäftigten; Lehrerrichtlinien (LehrerRL) der Senatsverwaltung bloße als verwaltungsinterne Weisungen; Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 02.07.1998 - 60 Ca 4595/98
- LAG Berlin, 11.12.1998 - 6 Sa 90/98
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94
Zusatzversorgung Teilzeitbeschäftigter
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 16.11.1989 - 6 AZR 114/88
Arbeitsentgelt: Ortszuschlag - Rückforderung der Überzahlung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94
Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters
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- BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 716/95
Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Staatsbürgerkunde
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 26.07.1972 - 4 AZR 365/71
Fahrkostenersatz - Verpflegungszuschuß - Zusätzliche Gewährung - Nebenabrede - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 22.11.1963 - 1 AZR 17/63
Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes - Schuldhaftes Unterlassen - Hinweis auf …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 30.09.1970 - 4 AZR 343/69
Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes - Anspruchsgewährende Erlasse - Anspruch …
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- LAG München, 28.11.2006 - 8 Sa 953/06
Ausschlussfristen und Ortszuschlag
Deshalb kann sich der Kläger auch nicht auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 11. Dezember 1998 (6 Sa 90/98 = BAG: 4 AZN 114/99) berufen, das im Übrigen ebenfalls darauf abhebt, ob es einem Gläubiger praktisch möglich ist, seinen Anspruch geltend zu machen, was hier jedoch der Fall war. - LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00
Lehrkraft: Begriff - Pädagogische Unterrichtshilfe
Die erkennende Kammer hat in ihrer Entscheidung vom 18.02.99 (LAG Berlin 10 Sa 125/98) unter Bezugnahme auf Entscheidungen der Kammer 6 des Landesarbeitsgerichts Berlin (6 Sa 90/98) und Kammer 11 des Landesarbeitsgerichts Berlin (11 Sa 92/98) ausgeführt: Da der Arbeitsvertrag der Parteien keine Bezugnahme auf die Lehrerrichtlinien enthält, sondern auf den BAT-O in seiner jeweils geltenden Fassung verweist, ist für die Eingruppierung der klagenden Partei gemäß § 2 Nr. 3 S. 1 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 nicht die Anlage 1 a zum BAT-O heranzuziehen. - LAG Berlin, 10.08.2000 - 10 Sa 923/00
Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfen an Schulen für geistig Behinderte …
Die erkennende Kammer hat in ihrer Entscheidung vom 18.02.99 (LAG Berlin 10 Sa 125/98) unter Bezugnahme auf Entscheidungen der Kammer 6 des Landesarbeitsgerichts Berlin (6 Sa 90/98) und Kammer 11 des Landesarbeitsgerichts Berlin (11 Sa 92/98) ausgeführt: Da der Arbeitsvertrag der Parteien keine Bezugnahme auf die Lehrerrichtlinien enthält, sondern auf den BAT-O in seiner jeweils geltenden Fassung verweist, ist für die Eingruppierung der klagenden Partei gemäß § 2 Nr. 3 S. 1 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 nicht die Anlage 1 a zum BAT-O heranzuziehen.